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{"id":19140,"date":"2026-01-29T09:03:40","date_gmt":"2026-01-29T09:03:40","guid":{"rendered":"https:\/\/smc.net.af\/?p=19140"},"modified":"2026-02-10T15:13:57","modified_gmt":"2026-02-10T15:13:57","slug":"grimma-stadtrat-bei-koditz-verzicht-ohne-jegliches-3","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/smc.net.af\/index.php\/2026\/01\/29\/grimma-stadtrat-bei-koditz-verzicht-ohne-jegliches-3\/","title":{"rendered":"Grimma: Stadtrat bei K\u00f6ditz-Verzicht ohne jegliches Gesp\u00fcr Kommentar"},"content":{"rendered":"<div id=\"toc\" style=\"background: #f9f9f9;border: 1px solid #aaa;display: table;margin-bottom: 1em;padding: 1em;width: 350px;\">\n<p class=\"toctitle\" style=\"font-weight: 700;text-align: center;\">Content<\/p>\n<ul class=\"toc_list\">\n<li><a href=\"#toc-1\">Und morgen? Extreme Rechte in Sachsen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#toc-2\">Meistgelesen in Grimma<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#toc-3\">Extremismus: Straftaten aus rechtsextremer Gesinnung deutlich gestiegen<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/div>\n<p>Deutschen Bundestag (2017 bis 2021) lag Die Linke im Frauenanteil mit 54\u00a0% und 37 weiblichen Abgeordneten wieder hinter B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen mit 58\u00a0% und 39 weiblichen Abgeordneten und hatte damit die Bundestagsfraktion mit dem zweith\u00f6chsten Frauenanteil. Die bisherige Verankerung der Partei in Ostdeutschland hat sich jedoch stark relativiert, 2017 waren bereits mehr Mitglieder in West- als in Ostdeutschland gemeldet. 70\u00a0% der Mitglieder der Linkspartei.PDS waren beim Zusammenschluss mit der WASG \u00fcber 60\u00a0Jahre, nur 3,3\u00a0% unter 30\u00a0Jahre alt.<\/p>\n<p>Kerstin K\u00f6ditz hatte nach der Kommunalwahl am 9. Neben der parteipolitischen Arbeit ist sie engagiert als Mitglied der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Pro Asyl und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes. Sie r\u00fcckte 2001 f\u00fcr Maria Gangloff in den S\u00e4chsischen Landtag ein und ist dort f\u00fcr die Linksfraktion Sprecherin f\u00fcr antifaschistische Politik. 2004 wurde sie Kreisr\u00e4tin und ist in der dortigen Linksfraktion stellvertretende Fraktionsvorsitzende.<\/p>\n<h2 id=\"toc-0\">Gastkommentar von Christian Wolff: Altenberg, die AfD und der Auftrag der Kirchen<\/h2>\n<p>Im Bereich der Familienpolitik geht Die Linke insbesondere auf die Geschlechtergerechtigkeit ein. Anlass war eine Auseinandersetzung auf dem Landesparteitag, in der ein Papier des Lederer-Fl\u00fcgels, das sich deutlich gegen Antisemitismus auch von links aussprach, nur mit \u00c4nderungen beschlossen werden sollte. Im Oktober 2024 traten mehrere Mitglieder der Linkspartei Berlin wegen eines Streites \u00fcber Antisemitismus w\u00e4hrend des Krieges in Israel und Gaza aus der Partei aus, darunter Klaus Lederer und Elke Breitenbach. Auf dem Bundesparteitag im Oktober 2024 wurde als Kompromiss zwischen teilweise stark divergierenden Positionen ein Beschluss mit dem Titel \u201eDeeskalation und Abr\u00fcstung in Nahost \u2013 f\u00fcr Frieden, V\u00f6lkerrecht \u2013 gegen jeden Rassismus und Antisemitismus\u201c verabschiedet.<\/p>\n<h3 id=\"toc-1\">Und morgen? Extreme Rechte in Sachsen<\/h3>\n<p>Nun verabschiedet sich die K\u00e4mpferin gegen Rechtsextremismus aus der Landespolitik. Die Linke-Abgeordnete Kerstin K\u00f6ditz hat mehr als zwei Jahrzehnte die Opposition mitbestimmt. V. und weitere- Sprecherin f\u00fcr Antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE im Landtag und zust\u00e4ndig f\u00fcr Innenpolitikseit September 2001 Mitglied des Landtags<\/p>\n<h2 id=\"toc-2\">Meistgelesen in Grimma<\/h2>\n<p>Danach k\u00f6nnen parteiungebundene Pers\u00f6nlichkeiten weiterhin auf den Listen der Partei als Kandidaten aufgestellt werden, wenn sie den \u201eProgrammatischen Eckpunkten\u201c und den Wahlprogrammen der Partei verpflichtet sind und den dort formulierten Grunds\u00e4tzen nahestehen. Februar 2008 aufgrund umstrittener \u00c4u\u00dferungen zur Staatssicherheit aus der Linksfraktion ausgeschlossen. Januar 2008 in den nieders\u00e4chsischen Landtag gew\u00e4hlt worden war, wurde jedoch bereits am 18. Bei der Bundestagswahl 2005 zogen so Kandidaten der WASG auf Landeslisten der Linkspartei.PDS in den Bundestag ein.<\/p>\n<ul>\n<li>Im M\u00e4rz 2014 teilte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizi\u00e8re mit, dass Bundestagsabgeordnete der Linkspartei nicht mehr vom Verfassungsschutz beobachtet werden.<\/li>\n<li>Allerdings gab es programmatische H\u00fcrden, etwa in der Au\u00dfenpolitik, in der Europapolitik und bei der \u00dcberwindung von Hartz IV.<\/li>\n<li>Vor und nach dem Parteitag kam es zu innerparteilichen Diskussionen \u00fcber die Besetzung der \u00c4mter.<\/li>\n<li>Vertreter der Partei bezeichnen die Sozialpolitik der derzeitigen und vergangenen Regierungen als Sozialabbau.<\/li>\n<\/ul>\n<h3 id=\"toc-3\">Extremismus: Straftaten aus rechtsextremer Gesinnung deutlich gestiegen<\/h3>\n<p>Diese Parteitage werden nicht, wie in den anderen gro\u00dfen Bundesparteien \u00fcblich, fortlaufend nummeriert, sondern vielmehr gem\u00e4\u00df ihrer Wahlperiode. Das h\u00f6chste Gremium der Partei Die Linke auf Bundesebene ist der Bundesparteitag. Unterhalb der Landesebene gibt es vorrangig in Ostdeutschland Gebietsverb\u00e4nde, die Kreis-, Regional- oder Bezirksverband hei\u00dfen. Die Partei plant eine gesamtdeutsche Innovations-, Investitions- und Strukturpolitik, um die Unterschiede zwischen alten und neuen Bundesl\u00e4ndern zu verringern.<\/p>\n<p>Aus Perspektive der Partei f\u00fchrt der Vertrag zu einer Militarisierung der Gemeinsamen Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik. Die Privatisierungspolitik im Verkehrswesen soll beendet, der \u00f6ffentliche Personennahverkehr durch neue Angebote verbessert werden. Die \u00f6kologisch sch\u00e4dliche und sozial ungerechte Subventionspolitik der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU m\u00fcsse beendet werden.<\/p>\n<p>Damit stellte die Linkspartei die Fraktion mit dem prozentual h\u00f6chsten Frauenanteil der Wahlperiode. Zwei Drittel der Neumitglieder waren 35 Jahre alt oder j\u00fcnger. Die Linksfraktion setzt sich f\u00fcr eine Aufhebung des Verbots der sozialistischen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ein.<\/p>\n<p>W\u00e4hrend die NPD mancherorts zweistellige Ergebnisse einfuhr, erreichte die ehemalige Volkspartei SPD vielerorts kaum f\u00fcnf Prozent. Sie leidet aktuell wie eh und je an harschen innerparteilichen Auseinandersetzungen und den Auswirkungen des vom ehemaligen Schatzmeister Erwin Kemna verursachten Finanzskandals. Jetzt mit Kerstin K\u00f6ditz Kontakt aufnehmen, Fotos ansehen und vieles mehr. Im Ergebnis der Wahl zum Stadtrat Grimma 2024 entfiel auf Kerstin K\u00f6ditz (GRIMMA zeigt Kante \u2013 F\u00fcr Demokratie vor Ort) ein Sitz im Stadtrat. Die Zahl rechtsmotivierter Straftaten an s\u00e4chsischen Schulen ist im vergangenen Jahr gestiegen. Als Chef der Kleinpartei \u201eFreie Sachsen\u201c ist er selbst ein Rechtsextremist.<\/p>\n<h3 id=\"toc-4\">Kandidatin Sachsen Wahl 2019<\/h3>\n<p>Im Rahmen einer B\u00fcndnispolitik kandidierten bereits geraume Zeit vor der Verschmelzung von WASG und PDS Mitglieder anderer Parteien auf den Listen der PDS. Im Januar 2013 verfehlte sie den Wiedereinzug in den Landtag von Niedersachsen. Nach dem Parteiaustritt von Sahra Wagenknecht und anderen l\u00f6ste sich die Bundestagsfraktion zum 6. Man wolle allerdings weiterhin mit der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus zusammenarbeiten. Der Ex-Bundesvorsitzende Martin Schirdewan forderte eine Modernisierung der Linkspartei. Nachdem die Abgeordneten zwischenzeitlich fraktionslos gewesen waren, bildet Die Linke seit ihrer Anerkennung als solche am 2.<\/p>\n<p>In der Lohnpolitik bef\u00fcrwortet Die Linke einen Anstieg der L\u00f6hne und Geh\u00e4lter im Rahmen des j\u00e4hrlichen Produktivit\u00e4tswachstums und der Zielinflationsrate der Europ\u00e4ischen Zentralbank, die auf gesamtwirtschaftlicher Ebene \u00fcber Fl\u00e4chentarifvertr\u00e4ge ausgehandelt werden sollen. Juni 2009 wurde in Berlin auf dem <a href=\"https:\/\/kerstin-koeditz.de\/\">Kerstin Koeditz<\/a> Bundestagswahlparteitag 2009 das Bundestagswahlprogramm der Partei verabschiedet. M\u00e4rz 2007 wurden auf dem gemeinsamen Parteitag der Linkspartei und der Partei Arbeit &amp; soziale Gerechtigkeit \u2013 Die Wahlalternative (WASG) in Dortmund Programmatische Eckpunkte f\u00fcr die neue Partei Die Linke verabschiedet. Um beide Parteien und deren Herkunft aus Ost- und Westdeutschland in den Vorstandsgremien zu repr\u00e4sentieren, wurde eine gleichberechtigte \u201eDoppelspitze\u201c gew\u00e4hlt.<\/p>\n<p>Der Stadtrat von Grimma beschloss, das Recht der lang gedienten Linken-Politikerin Kerstin K\u00f6ditz auf den Verzicht ihres Stadtratsmandates nicht anzuerkennen. Die Fl\u00e4chennutzungsplanung geh\u00f6rt zu den Pflichtaufgaben der s\u00e4chsischen Kommunen i. Der Stadtrat von Grimma lehnte die Beschlussvorlage zur Feststellung des Ablehungsgrundes von Kerstin K\u00f6ditz (GRIMMA zeigt Kante \u2013 F\u00fcr Demokratie vor Ort) auf Mandatsverzicht ab. In der Angelegenheit Kerstin K\u00f6ditz schreitet nun das Landratsamt ein. Seit 2004 ist sie in ihrer Landtagsfraktion die Sprecherin f\u00fcr antifaschistische Politik.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Content Und morgen? 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